{"id":646,"date":"2020-07-16T14:26:06","date_gmt":"2020-07-16T14:26:06","guid":{"rendered":"https:\/\/buerger-fuer-grafrath.de\/?p=646"},"modified":"2025-04-13T11:28:51","modified_gmt":"2025-04-13T11:28:51","slug":"gemeinderatssitzung-am-6-7-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/buerger-fuer-grafrath.de\/?p=646","title":{"rendered":"Gemeinderatssitzung am 6.7.2020"},"content":{"rendered":"
\"image_pdf\"<\/a><\/div>\n

<\/p>\n\n\n\n

TOP 1    B\u00fcrgeranfragen (war nicht anwesend)<\/p>\n\n\n\n

TOP 2    Bekanntgabe von in nicht \u00f6ffentlicher Sitzung gefasster Beschl\u00fcsse (war nicht anwesend)<\/p>\n\n\n\n

TOP 3    Bildung eines Seniorenbeirats in der Gemeinde Grafrath f\u00fcr den Zeitraum 2020 \u2013 2023; Beratung und Ernennung von 5 Mitgliedern f\u00fcr den Seniorenbeirat<\/strong><\/p>\n\n\n\n

                Folgende Personen sind zur Wahl angetreten:<\/p>\n\n\n\n

Fr. Ploching Hedwig
Fr. Reuschenbach Hannelore
H. Jelinek Josef
H. Henkel Rolf
H. Wild Josef
H. Dellinger
Fr. Thiel<\/p>\n\n\n\n

                Gew\u00e4hlt wurden vom Gemeinderat:<\/p>\n\n\n\n

H. Jelinek
H. Wild
H. Henkel
H. Dellinger
Fr. Thiel<\/p>\n\n\n\n

Der\/Die\/Das Sprecher\/in wird vom neu gew\u00e4hlten Seniorenbeirat selbst bestimmt.<\/p>\n\n\n\n

TOP 4    Antrag der Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen vom 19. Juni 2020 hinsichtlich l\u00e4rmreduzierender Ma\u00dfnahmen entlang der Kreisstra\u00dfe FFB 6 zwischen dem Ortsteil Wildenroth und <\/strong>Mauern<\/p>\n\n\n\n

Vortrag H. Moosandl (B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen):<\/p>\n\n\n\n

Auf der Kreisstr. FFB 6 findet zeitweise starker Motorradverkehr mit unangemessener Fahrweise statt. Hieraus resultiert gro\u00dfer Motorenl\u00e4rm und verminderte Verkehrssicherheit.<\/p>\n\n\n\n

Es liegen zahlreiche Beschwerden der Anlieger vor.<\/p>\n\n\n\n

Vorschlag: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km\/h, Verschr\u00e4nkung am Ortsausgang und Messung der Geschwindigkeit, des L\u00e4rms und Art des Fahrzeugs<\/p>\n\n\n\n

Das Messger\u00e4t mit Anzeigetafel, das hier in Frage k\u00e4me, kostet 17000 \u20ac.<\/p>\n\n\n\n

Ein Testmonat kostet 1800 \u20ac (inkl. Aufstellung), jeder weitere Monat kostet 700 \u20ac.<\/p>\n\n\n\n

Diskussion:<\/p>\n\n\n\n

Dr. Kurz: Das Landratsamt hat bereits in der Vergangenheit Ma\u00dfnahmen abgelehnt, weil hier keine relevante Gefahrenstelle bestehe, er w\u00fcrde jedoch f\u00fcr einen Test stimmen.<\/p>\n\n\n\n

H. Ruf: Es gibt auch vern\u00fcnftige Motorradfahrer. Brauchen wir denn so viele Daten. Ein Schild mit: Bitte langsamer k\u00e4me bedeutend billiger. Eine Verschr\u00e4nkung ist zu teuer.<\/p>\n\n\n\n

H. Heldeisen: Findet ein L\u00e4rmdisplay gut, wenn es dabei eine Verbesserung g\u00e4be sollte man die Ma\u00dfnahmen preisen (in \u20ac, der Verfasser). Ein paar tausend Euro w\u00fcrden gehen.<\/p>\n\n\n\n

Fr. D\u00f6rr: Die L\u00e4rmmessung ist gut, 2 Monate messen, aber keine Verschr\u00e4nkung, denn die t\u00e4uscht Sicherheit vor.<\/p>\n\n\n\n

H. Hackl: konnte akustisch nicht verstanden werden<\/p>\n\n\n\n

H. S\u00f6ltl: Frage: kann man die Messger\u00e4te mobil einsetzen?<\/p>\n\n\n\n

Dr. Hagenguth: Eine Verschr\u00e4nkung ist nicht geeignet. Das Messen der Lautst\u00e4rke kurz vor dem Ortsausgang mit Anzeige ist sinnvoll, jedoch sollte auch Tempo 70 beantragt werden.<\/p>\n\n\n\n

Fr. Glammert-Zw\u00f6lfer: Das L\u00e4rmdisplay w\u00e4re sinnvoll<\/p>\n\n\n\n

H. Riepl-Bauer: 3 Monate lang sollte mit dem L\u00e4rmdisplay getestet werden und das Ergebnis k\u00f6nnte auch in der Presse ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n\n\n\n

H. Dischl: Nicht nur Motorradfahrer sondern auch PKWs sind laut. BMW liefert neue Motorr\u00e4der aus, die 95 db laut sind. Das Schild an der B471 gef\u00e4hrliche Strecke<\/strong> hat bewirkt, dass seither keine schweren Unf\u00e4lle mehr vorkamen.<\/p>\n\n\n\n

Dr. Hagenguth: 95 db L\u00e4rm ist der Maximalwert bei BMW-Motorr\u00e4dern. Man kann auch untertourig fahren (den Motor nicht so hochdrehen lassen), dann sind die Motorr\u00e4der auch viel leiser.<\/p>\n\n\n\n

H. Riepl-Bauer: Das Ortsschild k\u00f6nnte versetzt werden. Man k\u00f6nnte am Fu\u00dfballplatz Umkleiden bauen.<\/p>\n\n\n\n

Abstimmung:<\/p>\n\n\n\n

  1. Geschwindigkeitsreduzierung<\/li>
  2. L\u00e4rmdisplay<\/li>
  3. Keine Verschr\u00e4nkung<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    16:0<\/p>\n\n\n\n

    TOP 5    Antrag von Fraktion CSU\/BV, Ausschussgemeinschaft SPD und Frauenliste Grafrath (FLG), Fraktion Grafrather Einigkeit<\/p>\n\n\n\n

                    Antrag zum Thema Ausbau der letzten Meile Glasfaser Grafrath<\/p>\n\n\n\n

    Antrag:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

    Der Gemeinderat Grafrath beschlie\u00dft folgenden Grundsatzbeschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Digitalen Masterplan f\u00fcr die Realisierung der letzten Meile mit Glasfaser f\u00fcr die Haushalte in Grafrath zu erstellen.
    Die Finanzierung ist in Abh\u00e4ngigkeit von der Generierung von F\u00f6rdermitteln im Rahmen der Digitalisierungsinitiative Bayern und den Finanziellen M\u00f6glichkeiten der Gemeinde im Zuge der Covid 19-Situation zu sehen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

    Der Antrag im Original siehe hier:   _________<\/a><\/p>\n\n\n\n

    \n

    Fr. Dr. Bego\u00f1a Prieto Peral: Die Digitalisierung ist wichtig, jedoch gibt es zum Antrag 3 Fragen
    1. Legt die Deutsche Glasfaser Leitungen in Grafrath
    2. Im Internet konnten keine Informationen gefunden werden, dass es Zusch\u00fcsse f\u00fcr den Glasfaserausbau gibt. Die im Antrag verwendeten Schlagworte Digitalisierungsoffensive Bayern, Digitaler Masterplan etc. f\u00fchrten nicht zu einem Ergebnis.
    3. Wieso wird die Schule nicht digital ausgebaut.<\/p>\n\n\n\n

    Dr. Kurz: Die letzte Meile wird mit der sog. Splittertechnologie (Kupferleitung) versorgt. Heute wird fl\u00e4chendeckend  eine Bandbreite von 100 Mbit\/s erreicht. Eine Aufschaltung auf 250 Mbit\/s ist heute schon m\u00f6glich.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

                Vorschlag: Zusatz zum Antrag: Gutachten!<\/p>\n\n\n\n

    H. B\u00fcrgermeister Kennerknecht: Dann nehmen wir einen Zusatz ins Protokoll, ein Gutachten soll erstellt werden.<\/p>\n\n\n\n

    Dr. Kurz: Nein kein Zusatz<\/p>\n\n\n\n

    H. B\u00fcrgermeister Kennerknecht: Gut dann kein Zusatz<\/p>\n\n\n\n

    Abstimmung f\u00fcr den Antrag: 10:6 (BFG + Gr\u00fcne)<\/p>\n\n\n\n

    TOP 6    Verkehrssituation Kreisstra\u00dfe FFB 6 (Moorenweiser Stra\u00dfe \/Bahnofstra\u00dfe\/Hauptstra\u00dfe \/Mauerner Str.) Beschluss des Gemeinderates vom 16. Dezember 2019; erneute Beratung und Beschlussfassung<\/p>\n\n\n\n

    H. B\u00fcrgermeister Kennerknecht: Im Schreiben vom Landratsamt wird darauf hingewiesen, dass ein Radfahrschutzstreifen gleichzeitig ein Park- und Halteverbot nach sich zieht.<\/p>\n\n\n\n

    H. Moosandl: Der Schutzstreifen in der Bahnhofstr. ist sinnvoll, jedoch nicht in der Hauptstr., weil die dort parkenden Autos beim ehemaligen Metzger zur Verkehrsberuhigung beitragen. Ein Parkverbot w\u00fcrde einen Anreiz f\u00fcr schnelleres Fahren der Autos bedeuten.
    In der Mauerner Str. ist der Schutzstreifen auch sehr sinnvoll.<\/p>\n\n\n\n

                    Abstimmung in 3 Teilen:<\/p>\n\n\n\n

                    Bahnhofstra\u00dfe: 16:0 ja<\/p>\n\n\n\n

                    Hauptstra\u00dfe: 7:9 nein<\/p>\n\n\n\n

                    Mauerner Stra\u00dfe: 16:0 ja<\/p>\n\n\n\n

    TOP 7    Bebauungsplan\u00e4nderung Mauern \u2013 Am Inninger Feld<\/p>\n\n\n\n

                    Keine Hausgruppe sondern Doppelhaus<\/p>\n\n\n\n

                    16:0<\/p>\n\n\n\n

    TOP 8    Jahresabschluss 2017 B\u00fcrgerstadel 74728,64 \u20ac Verlust<\/p>\n\n\n\n

                    16:0<\/p>\n\n\n\n

    TOP 9    Jahresabschluss 2018 B\u00fcrgerstadl 62609,42 \u20ac Verlust<\/p>\n\n\n\n

                    16:0<\/p>\n\n\n\n

    TOP 10 Genehmigung der Niederschrift vom 15.6.2020<\/p>\n\n\n\n

     Dr. Hagenguth und andere: vieles stimmt nicht, muss ge\u00e4ndert werden<\/p>\n\n\n\n

                    15:1<\/p>\n\n\n\n

    TOP 11 Wasserleitung in Mauern <\/p>\n\n\n\n

    Maximilian Riepl-Bauer: wird die erneuert?<\/p>\n\n\n\n

    TOP 12  Baukosten der Jesenwanger Str. wurden komplett erstattet<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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